Posted by admin on Nov 6, 2008 in
am thema vorbei,
kritik von oben Zumindest wenn es nach der großen Koalition geht. Gestern wurde ein Gesetz verabschiedet, dass Onlinedurchsuchungen erlauben soll - im Zweifel auch ohne richterliche Anordung. Der Clou: die Daten sollen auch langfristig gespeichert werden.
Die Oppposition in Form der FDP hat zwar Gegenstimmen angekündigt, aber wenn der Bundesrat zustimmt und auch das Verfassungsgericht keine Einwände vorbringt, hat Google noch mal Glück gehabt.
Weniger Glück haben die in Silicon Valley ansässigen Mitarbeiter des Weltkonzerns. Nach dem sich die Einwohner Kaliforniens mit der überwältigenden Wahl von Barack Obama als besonders liberal, weltoffen und der Philanthropie zugeneigt, präsentiert haben, waren sie nun ebenso überwältigend für die Wiederabschaffung der gleichgeschlechtlichen Ehe.
Man muss es mit dem Wandel ja auch nicht übertreiben, wo doch schon der neue Präsident einer Minderheit angehört … Ach, Amerika.
Tags: CDU, Google, Große Koalition, Kalifornien, Onlinedurchsuchung, SPD, USA, Volksabstimmung
Posted by admin on Sep 11, 2008 in
am thema vorbei,
kritik von oben Erinnert sich noch jemand an Frank Steffel? Der ehem. Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU forderte 2001 Wowereit heraus und versagte in einem von Peinlichkeiten gespickten Wahlkampf. Am Tag der Niederlage übernahm er nach eigenen Worten die “volle Verantwortung” und verband dies mit der Ansage, seine Amt nicht zur Verfügung zu stellen. Er steffelte noch ein paar Jahre, bevor er 2003 zurücktrat und auch bei Land- sowie Bundestagswahl erfolglos blieb.
Steffel als Vorbild für Friedbert Pflüger: Pflüger forderte 2005 als Fraktionsvorsitzender der Berliner CDU Wowereit heraus und versagte in einem von peinlichkeiten gespickten Wahlkampf. Am Tag der Niederlage übernahm er nach eigenen Worten die “volle Verantwortung” und verband dies mit der Ansage, sein Amt nicht zur Verfügung zu stellen. Er steffelte noch ein paar Jahre, indem er seien Niederlage um die Schließung des Flughafens in Tempelhof in einen Sieg umdeutete und bevor er nach Angriffen auf seine Person versuchte den Vorsitzenden Schmitt zu stürzen. Innerhalb von wenigen Tagen sagte Schmitt, dies sei seine letzte Amtszeit. Heute wurde Pflüger abewählt; auch das ein konjunktiver Sieg: “Ich habe ein Amt, nicht meine Würde verloren.”
Würde uns auch wundern, wenn er die noch hätte.
Tags: Berlin, CDU, Pflüger, Politik
Posted by admin on Mai 9, 2008 in
am thema vorbei Hier einer vom König persönlich: Vorher mal an das Verfassungsgericht in Karlsruhe denken.
Tags: CDU, Nachrichten, Politik
